In­co­terms

Die International Commercial Terms, geschaffen von der Internationalen Handelskammer, sollen weitmöglich dafür sorgen, dass Lieferbedingungen eindeutig und unmissverständlich vorliegen, um sie bei der Vertragsgestaltung einzusetzen. Die erste Fassung der Incoterms wurde 1936 aufgesetzt und – in Anpassung an neue Entwicklungen im Transportwesen – immer wieder überarbeitet. Aktuell sind die Incoterms 2020: Hier wurden einige sinnvolle Anpassungen und Änderungen vorgenommen, um auf aktuelle Handelspraktiken zu reagieren und die Wahl der passenden Incoterms zu vereinfachen. Ausdrücklich wird auf die Verwendbarkeit im nationalen Handel hingewiesen.

Im Folgenden können Sie direkt zu aktuellen Incoterms 2020 springen oder Infos zu den Incoterms 2010 erhalten. Ältere Incoterms haben nach wie vor Gültigkeit und können weiterhin eingesetzt werden, wenn sich beide Vertragspartner ausdrücklich darauf einigen. Ansonsten finden Sie im weiteren Text vertiefende Infos zum Thema Incoterms!

Incoterms regeln den Transport beweglicher Waren, deren Kauf abgeschlossen ist. Die in den Incoterms standardisierten Lieferklauseln können Teil eines Kaufvertrags sein, aber ersetzen diesen nicht. Schwerpunkt liegt bei der Frage: Wer von den Vertragspartnern übernimmt (ab wann) Kosten und Abgaben, Risiken sowie Pflichten von Transport über Versicherung bis zur Besorgung von Frachtdokumenten? Ursprung der Incoterms liegt im Überseehandel, was sich an typischen Begriffen von „Fracht“ (Freight) bis „Free on Board (FOB)“ erkennen lässt. Mittlerweile regeln Incoterms „multimodal“ alle Transportformen von Übersee- und Binnenschifffahrt über Luftfracht bis zum Transport über Straße und Schiene. Darüber hinaus gibt es Incoterms, deren Anwendung für See- und Binnenschiffstransporte vorgesehen ist (FAS, FOB, CFR und CIF).

Incoterms sind weltweit anerkannt und liegen in mehr als 30 Sprachen vor. Bei Streitfragen bezüglich der Auslegung ist die englische Fassung maßgeblich.

Neben den obengenannten Hauptfunktionen (Regelung von Transportkosten und -pflichten sowie Gefahrübergang) behandeln Incoterms noch weitere Elemente. Die Frage ist stets, welche Vertragsseite sich darum kümmert und/oder die Kosten dafür trägt.

• Warendokumente (Lizenzen, Ursprungszeugnisse, Zertifikate etc.)
• Transportdokumente (Lieferschein, Konnossement, Frachtbriefe ...)
• Versicherung (was ist versichert und in welchem Umfang, von Minimalabdeckung bis „all risks“)
• Informationspflichten
• Warenprüfung
• Verpackung (geeignetes Material, Prüfungspflichten, Kennzeichnung (etwa als Gefahrgut))

Incoterms sind kein Gesetz, sondern gleichsam ein Angebot der Internationalen Handelskammer, bestimmte Standards bzw. bewährte Handelsgepflogenheiten zu nutzen. Sie müssen vertraglich vereinbart werden inklusive der Jahreszahl (z.B. Incoterms 2020). Wird kein Jahr angegeben, wird im Zweifelsfall die aktuelle Fassung herangezogen. Weiterhin sind präzise Ortsangaben wichtig (Verschiffungshafen, Bestimmungshafen oder lediglich „benannter Ort“ (named place)). Fehlt der genaue Ort, kann der Verkäufer den aus seiner Sicht besten Ort wählen.

Möchte man Incoterms wirksam in einen Vertrag miteinbeziehen, muss ein ausdrücklicher Hinweis erfolgen. Eine gute Stelle ist hier die Nennung des Incoterms im Zusammenhang mit Kaufpreis und Zahlungsbedingungen. Werden Incoterms lediglich als Teil der ABG festgelegt, besteht die Gefahr, vor Gericht als „überraschende Klausel“ und damit als unwirksam gewertet zu werden. Weiterhin kann es vorkommen, dass Käufer und Verkäufer jeweils Incoterms in ihren AGB stehen haben, die sich widersprechen, was zu einer „Battle of forms“ führt, in der sich Widersprüche neutralisieren.

Um diese Risiken zu vermeiden, sollten Incoterms klar aufgeführt und von den Vertragspartnern einvernehmlich verwendet werden!

Als Standards bzw. Blaupausen für Lieferbedingungen bilden Incoterms ein Hilfsmittel, um Verträge effizient und eindeutig zu gestalten. Da sie keine Gesetze darstellen, können sie auch individuell modifiziert werden. Allerdings ist dies nur selten ratsam, denn dadurch verlieren sie ihren Wert als weltweit anerkannte, eindeutige Standards. Stattdessen öffnet sich wieder das Tor für Missverständnisse, was die Incoterms eigentlich beheben sollten!

Mögliches Beispiel für eine Abwandlung: Bei der Lieferklausel EXW (Ex Works) muss der Verkäufer lediglich die verpackte Ware bereitstellen, die Verladung müsste prinzipiell bereits der vom Käufer beauftragte Spediteur umsetzen. Nun kann zusätzlich vereinbart werden, dass der Verkäufer die Verladung übernimmt – das Risiko trägt dabei freilich trotzdem der Käufer. Alternativ kann natürlich die Klausel FCA gewünscht werden, bei der Verladung inklusive Risiko auf Verkäuferseite liegen.

Incoterms haben einen großen Nutzen. Sie regeln viel, aber nicht alles! Deshalb ist es wichtig, auch ihre Grenzen zu kennen.

Bereiche, welche von Incoterms nicht geregelt werden:

• Wann kommt ein Kaufvertrag zustande?
• Eigentumsvorbehalt und -übergang
• Zahlungsbedingungen
• Geltendes Recht bzw. Rechtsfolgen bei Vertragsbrüchen

Weiterhin gilt: Wenn Incoterms in Konflikt z.B. mit Außenwirtschafts- oder Zollrecht kommen, gelten stets letztere als öffentliches Recht, während Incoterms als Teil des Privatrechts diesen untergeordnet sind.

Bei internationalen Warengeschäften wird das UN-Kaufrecht bzw. CISG (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods) angewendet. Vielfach ist es komplementär zu den Incoterms, sprich: Beide sind oft aufeinander abgestimmt. Begrifflichkeiten wie Ware, Erfüllungsort, Lieferung und Lieferort werden innerhalb der Incoterms nicht näher definiert, als Grundlage wird in der Einführung der Incoterms auf das UN-Kaufrecht verwiesen.

Bei nationalen Geschäften kommen auch die Gesetze des BGB zur Geltung. Typischerweise kommt das CISG vor dem BGB zum Einsatz, da es als Spezialgesetz (lex specialis) gegenüber allgemeinen Gesetzen den Vorrang hat. Incoterms wiederum können einzelne Grundsatzregelungen des CISG außer Kraft setzen („abbedingen“), ansonsten behält der Rest des CISG seine Gültigkeit. Allerdings – wie schon erwähnt – das CISG geht von Kaufverträgen von Vertragspartnern mit Niederlassungen in unterschiedlichen Ländern aus, die Incoterms bedürfen lediglich eines Warentransports (also auch im Innenland bzw. Binnenmärkten wie der EU).

Festlegung des Gefahrübergangs

Die Regelung des Gefahrübergangs ist ein wichtiger Punkt, da es immer wieder zu Beschädigungen oder Verlust etc. von Waren während des Transports kommt. Gesetzliche Regelungen zur Gefahrtragung sind „dispositiv“, sprich: Sie können individuell zwischen Parteien vereinbart werden. Wenn die Grundsatzregelung zum Gefahrübergang aus dem CISG (Artikel 67 bis 69) nicht erwünscht ist, können individuelle Lieferbedingungen oder standardisierte Lieferklauseln wie die Incoterms vereinbart werden. Gemeinschaftlich wird der Gefahrübergang durch Käufer und Verkäufer vor- oder zurückverlegt. Ansonsten gilt im CISG und auch im BGB, dass die Gefahr entweder bei erfolgter Lieferung an den vereinbarten Bestimmungsort übergeht oder – falls kein Ort bestimmt wurde – bei Übergabe an den ersten Transporteur. Die Ware muss sich eindeutig dem Vertrag zuordnen lassen durch Kennzeichnung, Beförderungsdokumente oder andere Wege.

Übrigens: Der Moment des Gefahrübergangs ist gleichzeitig Buchungstag als getätigter Umsatz. Möchte man den Eigentumsübergang aus Bilanzgründen vorverlegen (etwa bei längeren Seetransporten, bei denen man die Ankunft inklusive Gefahrübergang nicht abwarten möchte), können Orderpapiere wie das „Konnossement“ vorab den Eigentumsübergang bewirken. Die Übergabe des Konnossements an den Käufer zählt als Übergabe der Güter selbst.